Terminfahrplan 2024 für örtliche Personalräte
Neu: Für Personalratswahl am 14. & 15. Mai 2024
| Wann? | Was ist zu tun? | Kapitel im Leitfaden |
| Spätestens bis 18.12.2023 | Örtliche Personalräte bestellen Örtliche Wahlvorstände (ÖWV) | Der Wahlvorstand nimmt seine Arbeit auf - Seite 15 |
| Bis 22.12.2023 | ÖWV: Konstituierende Sitzung Bekanntgabe der Mitglieder des ÖWV und der Fristen für die Vorabstimmungen (§ 1 Abs. 4, § 4 Wahlordnung) durch Aushang in den Dienststellen und Mitteilung der Mitglieder des ÖWV mit E-Mail-Adressen an Gesamtwahlvorstand (GWV). Bekanntgabe der Mitglieder des GWV und des HWV. | |
| Bis 22.1.2024 | ÖWV: Erstellung des Verzeichnisses mit Ermittlung der Zahl der Wahlberechtigten, getrennt nach Arbeitnehmern / Arbeitnehmerinnen und Beamtinnen / Beamten und männlich/weiblich, wobei eintretende Änderungen zum 1.2. nach Möglichkeit bereits zu berücksichtigen sind. Meldung der Wahlberechtigten (Arbeitnehmer / Arbeitnehmerinnen und Beamtinnen / Beamten; Männer / Frauen; LiV) auf dem Formblatt an den zuständigen GWV. | Verzeichnis der Wahlberechtigten erstellen und pflegen Seite 16 |
| 29.1.2024 um 24 Uhr | Ablauf der Frist für die Vorabstimmungen (bei Aushang der Bekanntgabe der Mitglieder am 15.1.2024). | |
| 26.2.2024 | ÖWV: Sitzung Erstellung des ÖWV-Wahlausschreibens. Aushang der Wahlausschreiben des HWV, des GWV und des ÖWV in den Dienststellen. Auslage des Verzeichnisses der Wahlberechtigen und des HPVG mit Wahlordnung in den Dienststellen. | Wahlaus- schreiben Seite 17 |
| 27.2.2024 | Aushang Wahlausschreiben HPRS, GPRS und öPR-Wahlen | |
| 17.3.2024 | Fristablauf für die Wahlvorschläge (18 Kalendertage nach Aushang) um Mitternacht. | Wahlvorschläge Seite 22 |
| 18.3.2024 | ÖWV: Sitzung Feststellung der gültigen Wahlvorschläge (§ 12 der Wahlordnung), ggf. Aushang gemäß § 13 WO oder Aufforderung zur Mängelbeseitigung gemäß § 12 Abs. 5 und 6 WO | |
| Wann? | Was ist zu tun? | Kapitel im Leitfaden |
| 21.3.2024 um 24 Uhr | ÖWV: Fristablauf zur Mängelbeseitigung (sofern Mängelliste am 18.3.2024 zugestellt). | |
| 22.3.2024 | ÖWV: ggf. Sitzung zur endgültigen Feststellung der gültigen Wahlvorschläge | |
| bis spätestens 29.4.2024 | ÖWV: Aushang der gültigen Wahlvorschläge für die Wahlen zum Hauptpersonalrat (HPRS), Gesamtpersonalrat (GPRS) und Örtlichen Personalrat (ÖPR) Druck der Stimmzettel für die Wahlen zum ÖPR Vorbereitung der Wahl | Die Wahl und was danach zu tun ist Seite 25 |
| 14.5. und 15.5.2024 | Personalratswahlen | |
| 15.5.2024 | Schließung der Wahllokale am 15.5.2024 um 14 Uhr ÖWV: Sitzung Auszählung der Stimmen der Beamtinnen und Beamten zur Wahl des GPRS und HPRS ab 14 Uhr. Sofortige Weiterleitung der Ergebnisse der Wahlen der Beamtinnen und Beamten und der Stimmzettel der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer zum GPRS und zum HPRS an den GWV. Ermittlung des Wahlergebnisses der Wahlen zum ÖPR, Erstellung der Wahlniederschrift, Benachrichtigung der Gewählten (§§ 23 WO). | |
| spätestens bis 22.5.2024 | ÖWV: Konstituierung Örtlicher Personalrat (ÖPR) | |
| 29.5.2024 | Letzter Tag der Wahlanfechtungsfrist der Wahlen zum ÖPR. | |
| bis spätestens 5.6.2024 | ÖWV: Aushang aller übrigen Wahlergebnisse (ÖPR, GPRS, HPRS) in den Schulen und Studienseminaren. | |
| 19.6.2024 bis 24 Uhr | Letzter Tag der Wahlanfechtungsfrist für den HPRS / die GPRS |